Vermummungsverbot und Masken?

[FireArmyJetBulle]

Ich habe das über Queer.de gelesen, dass in Achen wieder mal auf der Basis des Vermummungsverbotsparagraphen den Petplayern das Masken tragen untersagt wurde.
Eigentlich sehr seltsam, denn am Karneval ist das doch auch kein Problem.


Wie ist das eigentlich bei uns Uniform-Fetisch-Liebhabern so?
Kann man Tarnung oder Maske auf einer Veranstaltung wie CSD tragen? Gelten etwa Atemschutzmasken als Vermummung?

Polizisten, besonders MEK oder EHu-Leute, haben öfter mal Balaclavas oder 3-Loch-Masken auf. Ich meine, dass man nicht mit Hoheitsabzeichen herum latscht, erklärt sich von selbst, aber wie steht es mit den Masken?

[Splitterschutz]

Meines Wissens nach gibt es in Deutschland kein allgemeines Vermummungsverbot.

Es ist lediglich Teil des Versammlungsrechtes. Grundsätzlich also kein Problem.

[marco_drill]

Soweit ich weiß existiert ein Vermummungsverbot, das aber ist an das Versammlungsrecht gebunden. Aber nicht jeder Aufzug ist auch eine Versammlung im Sinne dieser Vorschrift.

[unimuc]

Hallo,

in dem konkreten Fall geht es um den CSD, und der ist wohl durchaus eine Versammlung. Aber es gibt eben auch Ausnahmen bei dem Vermummungsverbot, und es ist relativ klar, dass die Polizei da eigenmächtig überreagiert hat, so klingt es auch in dem queer Artikel:

https://www.queer.de/detail.php?article_id=33904

Das ist aber kein neues Problem, es gab auch schon Fälle, in denen das Tragen von Uniformen verboten wurde. Sowas sagt ein Polizist halt mal leicht, Recht ist das dadurch nicht - denn in einer CSD Parade ist eine Amtsanmassung dadurch nicht wirklich möglich.

Es wurde aber auch schon in voller Uniform und mit ABC Maske über den CSD gelaufen, ohne dass es Probleme gab:
https://gayarmy.de/umg.php?m=512
und das hätte die Aachener Vermummungs-Polizei sicher auch auf den Plan gerufen...

Blöd ist nur: wenn so ein Verbot ausgesprochen wird, kann man es natürlich vor Ort misachten, das gibt aber dann sehr sicher erstmal Stress. Und auch wenn man am Ende Recht bekommt ist da ein gewisses finanzielles Prozessrisiko drin, währen der Polizist quasi kein Risiko hat. Auch wenn nachher ein Gericht entscheidet, es war falsch, die Gesetze sind so komplex, dass man dem da kaum einen Strick draus drehen kann.

Und es zeigt natürlich, wie wichtig ein CSD auch heute noch als politische Aktion ist.

Unimuc

[FireArmyJetBulle]

Ja, danke mal. Bei den Uniformen wird ja das Hauptproblem sein, dass so genannte "Imposter" außerhalb von CSD und anderen Festen und Demos auch auftreten. Also Leute, die Uniformen benutzen, um Jemand hereinzulegen, etwa in dieser Masche, wo alte Leute öfter mal reingeraten, und erzählt wird, es gäbe ein bedrohliches Risiko eines zeitnahen Einbruchs oder Ähnliches, und wo dann Geld überlassen wird, an vermeintliche Polizisten. Von derart Leuten muss man sich klar distanzieren.


Auf den Versammlungen, CSD und öffentlichen Fetisch-Treffen wird wohl das Wichtigste sein, dass man keine echten Hoheitsabzeichen dran hat.
Darauf reagieren vermutlich auch BW-Angehörige kritisch. Na ja, eben die, welche das exklusiv für ihre BW-Angehöriogkeit nehmen, in Uniform zu gehen.


Nachdem das den Petplayern schon mal untersagt wurde, und bei Gericht geklärt wurde, dass es widerrechtliche war, ein Verbot auszuprechen, müsste man aber erwarten können, dass das bei Abteilung Blausilber auch durchgesickert ist. Ich weiß, die haben auch nicht alle Gesetzeslagen im Bordcomputer drin, oder im Kopf, aber heute ist man doch technisch nicht so hilflos, dass man das nicht mal eben nachschlagen hätte können.


Gibt ja nun auch Leute, die sich nicht outen können oder das nicht für sich aussuchen. Da geht man besser mit Maske oder in voller Montur, dann erkennt einen keiner so schnell.


Dann gibt es Leute, die wegen Unfällen, Gesichtsverletzungen, OP's oder Krankheiten jeden Tag draußen erleben, wie sie angestarrt und begafft werden, oder Kommentare erhalten, die kein Mensch braucht.
Für solche sind Masken ein Weg, einmal die Freiheit zu haben, nicht herauszustechen und wie normal behandelt zu werxden. Na ja an Solche denken die natürlich nicht.


Im Karneval oder Fasching gehen ja die meisten in eher fantastischem oder billigen Kram, wo man gleich sieht, das ist kein Soldat oder Polizist.
Vielleicht ist das deswegen da kein Problem.