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Zitat von Angry Lava
Die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter homosexueller Soldaten beschlossen.
Dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zufolge sollen diskriminierte homosexuelle Soldaten rehabilitiert und mit einer symbolischen Summe finanziell entschädigt werden. Zudem sieht der Entwurf vor, Urteile der Truppengerichte wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen aufzuheben. Für jedes aufgehobene Urteil sollen 3000 Euro Entschädigung gezahlt werden. Diese Summe erhalten auch Soldaten, die wegen ihrer sexuellen Orientierung entlassen, nicht mehr befördert oder nicht mehr mit verantwortungsvollen Aufgaben betraut wurden. Die Regel soll für Soldaten der Bundeswehr und Angehörige der ehemaligen Volksarmee der DDR gelten. Der Gesetzentwurf muss noch vom Bundestag beschlossen werden.
Das Verteidigungsministerium schätzt, dass etwa tausend Betroffene die Entschädigung beantragen werden.
Zudem will AKK mittels einer Studie die systematische Benachteiligung von homosexuellen Soldaten aufarbeiten.
Quelle: SPON
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Gestern war es endlich so weit: Am Donnerstag hat der Bundestag einstimmig (!) ein Rehabilitierungsgesetz verabschiedet, dem zufolge ehemalige Soldaten, die in der Bundeswehr vor Juli 2000 bzw. in der NVA aufgrund ihrer sexuellen Orientierung institutionell benachteiligt wurden, mit einen symbolischen Geldbetrag i.H.v. 3.000 Euro entschädigt werden.
Die Bundesregierung rechnet in den kommenden fünf Jahren mit etwa 1.000 Rehabilitationsverfahren und Gesamtkosten von rund sechs Millionen Euro.