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:
Homosexuelle und Bundeswehr
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26. November 2020, 01:09
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Angry Lava
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AW: Homosexuelle und Bundeswehr
Die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter homosexueller Soldaten beschlossen.
Dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zufolge sollen diskriminierte homosexuelle Soldaten
rehabilitiert
und mit einer
symbolischen Summe
finanziell entschädigt werden. Zudem sieht der Entwurf vor, Urteile der Truppengerichte wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen
aufzuheben
. Für jedes aufgehobene Urteil sollen
3000 Euro Entschädigung
gezahlt werden. Diese Summe erhalten auch Soldaten, die wegen ihrer sexuellen Orientierung
entlassen
,
nicht mehr befördert
oder
nicht mehr mit verantwortungsvollen Aufgaben betraut
wurden. Die Regel soll für Soldaten der
Bundeswehr
und Angehörige der ehemaligen
Volksarmee
der DDR gelten.
Der Gesetzentwurf muss noch vom
Bundestag
beschlossen werden.
Das Verteidigungsministerium schätzt, dass etwa
tausend Betroffene
die Entschädigung beantragen werden.
Zudem will AKK mittels einer
Studie
die systematische Benachteiligung von homosexuellen Soldaten aufarbeiten.
Quelle:
SPON